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Meldungen

Tag der Arbeit: Für ein soziales Europa

Zusammen mit Martin Schulz sind wir heute, am Tag der Arbeit, in Bottrop für ein soziales Europa auf die Straße gegangen. Wir unterstützen den Aufruf „Europa. Jetzt aber richtig!“ des DGB. Wir brauchen europaweite Standards für gute Arbeit.

Besuch aus dem Wahlkreis

Anfang des Monats hat mich eine Gruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin besucht. Neben einem Besuch des Bundestages standen unter anderem die Dauerausstellung „Tränenpalast“, ein Informationsgespräch im Bundesfamilienministerium und eine Stadtrundfahrt auf dem Programm.

Parteibüro der SPD Bottrop mit Hakenkreuzen beschmiert

In der Nacht vom 14. auf den 15. April wurde das Parteibüro der SPD Bottrop, in dem sich auch mein Wahlkreisbüro befindet, mit rechten Parolen und Hakenkreuzen beschmiert. Ich möchte klarstellen, dass wir uns durch Einschüchterungsversuche und Drohungen nicht von…

„Klimakabinett“ tagt zum ersten Mal

Um den Klimaschutz in Deutschland voranzutreiben, hat Mitte April erstmals das neu gebildete „Klimakabinett“ getagt. Das aus sechs Ministerinnen und Ministern sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengesetzte Gremium soll dafür sorgen, dass die für das Jahr 2030 angestrebten Klimaziele erreicht werden.

Schnellerer Ausbau der Stromnetze für die Energiewende

Der Bundestag hat Anfang April in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) beschlossen. Mit diesem Gesetz soll die Infrastruktur für die Energiewende gestärkt werden. Nur mit effizienten regionalen Verteil- und überregionalen Übertragungsnetzen lässt sich das…

Mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt

Der Zoll hat im vergangenen Jahr mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und mehr Fälle von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung aufgedeckt. Beim Mindestlohn ist die Zahl von 1316 Fällen im Jahr 2015 auf 6220 im Jahr 2018 gestiegen, teilte das Bundesfinanzministerium…

Mehr Bafög für Schüler und Studierende

Das Bafög trägt wesentlich zur Chancengleichheit im Bildungssystem bei. Denn die Frage, ob oder was jemand studiert, darf nie vom Einkommen der Eltern abhängen. Allerdings ist die Zahl der Schülerinnen, Schüler und Studierenden, die ein Anrecht auf eine Förderung durch…

Infomobil des Deutschen Bundestags zu Gast in Dorsten

In dieser Woche ist das Infomobil des Deutschen Bundestages zu Gast in Dorsten. Auf dem Platz der Deutschen Einheit können sich Dorstener Bürgerinnen und Bürger noch bis Mittwoch (14 Uhr) über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments informieren. Dann macht…

Besuch des Kolping-Berufsbildungswerks Essen

Mit meinem Kollegen Dirk Heidenblut war ich in dieser Woche zu Besuch beim Kolping-Berufsbildungswerk Essen. Bei einem Austausch mit der Geschäftsführung und einer Vertreterin der Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke ging es darum, wie wir Jugendliche mit besonders…

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das vom SPD-Parteivorstand vorgelegte Konzept für einen neuen Sozialstaat als Herzstück einer neuen sozialdemokratischen Politik. Das hat die Fraktion Mitte Februar beschlossen.  Der Sozialstaat von morgen soll auf den Leitgedanken von Solidarität, Zusammenhalt und Leistungsgerechtigkeit basieren. Er…

Jetzt bewerben für das Planspiel „Jugend und Parlament“

Einmal selbst in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen – darum geht es bei dem Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages. In diesem Jahr findet das Planspiel vom 1. bis 4. Juni in Berlin statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes ruft…

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