Meine Arbeit im Wahlkreis

Firmenbesuch bei der M+f KEG-Technik in Bottrop

Seit 2009 vertrete ich Bottrop, Gladbeck und Dorsten im Deutschen Bundestag. Ich möchte die Interessen der Menschen hier vor Ort mit einer starken Stimme in Berlin vertreten und unsere Städte gut für die Zukunft aufstellen. Dazu brauchen wir eine starke Wirtschaft, eine moderne Infrastruktur, gute Ausbildungs- und Arbeitsplätze, handlungsfähige Städte und lebenswerte Wohnviertel.

 

Zuhören

Der Kontakt zu Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, ist mir besonders wichtig. Nur wenn ich weiß, wo vor Ort der Schuh drückt, kann ich auch im Großen gute Entscheidungen treffen.

Besuch bei der Bottroper Firma Baytemür gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages, Michael Thews.

In den sitzungsfreien Wochen – in denen keine Plenardebatten und Ausschusssitzungen in Berlin stattfinden – bin ich daher viel im Wahlkreis unterwegs. Ich führe Gespräche mit örtlichen Entscheidungsträger/innen, besuche Kitas, Schulen, Altenpflegeeinrichtungen, Unternehmen, Vereine, Verbände und Initiativen.

Damit Sie einen Einblick gewinnen können, was ich dort tue und worum es mir dabei geht, finden Sie in der rechten Spalte ein paar Berichte von diesen Terminen. Immer aktuell berichte ich darüber auch auf meiner Facebook-Seite und bei Instagram.

Die sitzungsfreien Wochen nutze ich außerdem dafür, allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern bei meinen Bürgersprechstunden Rede und Antwort zu stehen.

Die Corona-Pandemie hat den persönlichen Austausch erschwert. Umso wichtiger ist es mir, in diesen Zeiten auf anderen Wegen mit den Menschen in meinem Wahlkreis in Kontakt zu bleiben.

 

Handeln

Klar ist: Mit einer guten Politik in Berlin, erreichen wir vor Ort ganz konkrete Verbesserungen – für unsere Städte und den Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger.

In dieser Legislaturperiode wurden wir vor eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der Bundesrepublik gestellt. Die Corona-Krise ist das bestimmende Thema. Seit Beginn der Pandemie haben wir im Deutschen Bundestag weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit zu schützen, die Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.

Die derzeitige Krise hat weitreichende Folgen für die Menschen in Deutschland: Viele haben mit finanziellen Einbußen zu kämpfen und machen sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz und ihre Zukunft. Familien müssen Betreuung, Arbeit und Alltag neu organisieren. Unsere Aufgabe ist es, die Menschen während der Pandemie zu unterstützen und die langfristigen Folgen abzufedern:

  • Das Kurzarbeitergeld ist das zentrale Instrument, um Arbeitsplätze zu sichern und sowohl für Beschäftigte als auch für Unternehmen Brücken über die Zeit der Krise zu bauen.
  • Mit der Überbrückungshilfe haben wir dafür gesorgt, dass kleine und mittelständische Unternehmen finanziell unterstützt werden, wenn sie ihren Geschäftsbetrieb aufgrund der Pandemie einstellen oder stark einschränken müssen.
  • Wir haben Hilfen für den Kulturbereich und soziale Einrichtungen auf den Weg gebracht.
  • Wir haben den Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie zur Sozialhilfe erleichtert, damit insbesondere Kleinunternehmer und Solo-Selbständige mit hohen Einnahmeausfällen einfacher finanzielle Unterstützung vom Staat bekommen können.
  • Wir unterstützen berufstätige Eltern, unter anderem mit einer Erhöhung der Bezugszeit des Kinderkrankengeldes.
  • Wir unterstützen Schulen sowie Schülerinnen und Schüler beim digitalen Unterricht zu Hause mit zusätzlich 500 Millionen Euro für die Anschaffung von Laptops und Tablets.

Um die Auswirkungen der Krise auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen, haben wir im Juni 2020 außerdem ein Konjunkturprogramm mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro beschlossen. Auch für die weitere Transformation unserer Wirtschaft im Ruhrgebiet setzen wir damit wichtige Impulse: das Investitionspaket Wasserstoff, zusätzliche Mittel für die Digitalisierung, die Beschleunigung des 5G-Ausbaus zu einem flächendeckenden Netz bis 2025 oder die Aufstockung von Fördermitteln für Existenzgründer/innen sind wichtige Maßnahmen, um sicherzustellen, dass unsere Region aus der derzeitigen Krise gestärkt hervorgeht.

Auch in diesen Zeiten gilt: Lebensqualität entscheidet sich vor Ort. Nur starke, finanziell handlungsfähige Kommunen können eine gute soziale, digitale und kulturelle Infrastruktur bereitstellen. Deshalb haben wir Städte und Gemeinden finanziell entlastet und investieren Milliarden in die Qualität von Kitas, die digitale Ausstattung von Schulen, den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Personennahverkehr. Eines von vielen Beispielen ist das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, das sprachliche Bildung zu einem festen Bestandteil der Kindertagesbetreuung macht. Davon profitieren auch Einrichtungen in Bottrop, Gladbeck und Dorsten. Die Teams der Sprach-Kitas werden durch zusätzliche Fachkräfte verstärkt. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit, denn Sprache ist der Schlüssel für den späteren Bildungserfolg.

Und, nicht zu vergessen: Wir haben in dieser Legislaturperiode die Grundrente eingeführt, von der rund 1,3 Millionen Menschen profitieren werden. Wir haben eine Mindestausbildungsvergütung durchgesetzt, weil wir überzeug sind, dass Auszubildende die Zukunft der Betriebe in unserem Land sind und ihre Leistung Respekt und eine ordentliche Bezahlung verdient. Wir haben dafür gesorgt, dass Werkverträge in der Fleischindustrie verboten werden und mit dem Lieferkettengesetz die Menschenrechte gestärkt. Dank der Brückenteilzeit haben Beschäftigte nun die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Davon profitieren insbesondere Frauen. Arbeitnehmer/innen haben wir bei Steuern und Abgaben entlastet – zum Beispiel mit der Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Beschäftigten. Und wir haben dafür gesorgt, dass Familien stärker unterstützt werden – zum Beispiel mit einer Erhöhung des Kindergeldes und steuerlichen Erleichterungen für Alleinerziehende.

 

Kurzum: Die SPD-Bundestagsfraktion ist auch in dieser Legislaturperiode der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit. Mit diesem Anspruch gehen wir auch die kommenden Jahre an.

 

Was wir in dieser Legislaturperiode umgesetzt haben, können Sie hier noch einmal nachlesen:

Bundespolitische Bilanz 2017-2021: Zusammenhalt und Zukunft