Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes verurteilt den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine aufs Schärfste. „Der Krieg ist völkerrechtswidrig, er ist menschenverachtend und er verursacht unsägliches Leid auf Seiten der ukrainischen Bevölkerung“, so der Abgeordnete. „Es geht Putin nur um eines: Er erträgt es nicht, dass es in unmittelbarer Nachbarschaft Russlands ein freies, demokratisches Land gibt, das sein eigenes Unterdrückungsregime bloßstellt.“

Bundeskanzler Olaf Scholz habe in der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am Sonntag die richtigen Worte gefunden, so Michael Gerdes. „Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der russische Angriffskrieg eine historische Zäsur darstellt, der eine entsprechende Antwort erfordert. Das gilt sowohl mit Blick auf das, was jetzt sofort zu tun ist, als auch mit Blick auf die mittel- und langfristige Ausrichtung unseres Landes, sei es in der Verteidigungs- oder in der Energiepolitik.“

In seiner Regierungserklärung hatte Bundeskanzler Olaf Scholz ein „Sondervermögen Bundeswehr“ angekündigt, das im Bundeshaushalt 2022 einmalig mit 100 Milliarden Euro ausgestattet werden soll. Er wolle dieses Sondervermögen im Grundgesetz verankern und bat dafür das Parlament um Unterstützung. Zudem werde Deutschland von nun an „Jahr für Jahr“ mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. Scholz hatte zudem angekündigt, dass Deutschland der Ukraine Waffen zur Verteidigung des Landes liefern werde. Gemeinsam mit den EU-Staats- und Regierungschefs habe Deutschland darüber hinaus ein Sanktionspaket bisher ungekannten Ausmaßes verabschiedet. „Wir behalten uns weitere Sanktionen vor, ohne irgendwelche Denkverbote“, betonte Scholz. Bei der Energieversorgung gelte es, unabhängiger von Russland zu werden.

„Im ganzen Land gehen die Menschen gegen Putins Krieg auf die Straße und zeigen ihre Solidarität mit der Ukraine – auch das ist ein wichtiges Zeichen“, betont Michael Gerdes. „Wir stehen an der Seite der Menschen in der Ukraine.“