Das kommende Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt der Transformation. Klimawandel, Globalisierung, Digitalisierung, künstliche Intelligenz und demografischer Wandel verändern unser Leben und unsere Arbeit. Diese Veränderungen bringen neue Chancen mit sich, aber natürlich auch Sorgen und Ängste. Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion wollen den Wandel sozial gerecht und sicher gestalten, damit niemand mit Sorge in die Zukunft blicken muss. Wie das gelingen kann, hat die SPD-Bundestagsfraktion Anfang September in einem Positionspapier skizziert.

Zunächst halten die Abgeordneten fest: Deutschland ist und bleibt eine Arbeitsgesellschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion weiß um den Wert der Arbeit – deshalb ist ihre Antwort auf den Wandel das „Recht auf Arbeit“. Die Solidargemeinschaft ist dazu verpflichtet, sich um jeden Einzelnen zu kümmern und jedem Arbeit und Teilhabe zu ermöglichen.

Stärkere Qualifizierungsoffensive

Arbeit ist nicht nur die Basis für ein Einkommen, sondern ein wichtiger Baustein für ein selbstbestimmtes Leben. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine starke Sozialpartnerschaft, anständige Löhne und gute Arbeitsbedingungen, für ein effektives Arbeitsrecht, einen wirksamen Arbeitsschutz und nicht zuletzt für eine passgenaue Förderung für alle ein. Jeder soll die eigene Zukunft durch Qualifizierung sowie Fort- und Weiterbildung selbst in die Hand nehmen können.

Wichtige Schritte auf dem Weg dorthin sind bereits getan: Beschlossene Sache ist unter anderem das Qualifizierungschancengesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Auch die Nationale Weiterbildungsstrategie enthält viele Verbesserungen bei der Weiterbildungsberatung und -förderung. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist auch bei der dringend benötigten Einwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten ein Durchbruch gelungen.

Darüber hinaus bedarf es jedoch neuer Antworten. Unternehmen sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern will die SPD-Bundestagsfraktion die Mittel an die Hand geben, die sie benötigen, um mit dem Wandel Schritt halten zu können.

Das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“

Bei der Gestaltung der Arbeit von morgen will die SPD-Bundestagsfraktion im Sinne einer gelebten Sozialpartnerschaft gemeinsames, weitsichtiges Handeln fördern. Zugleich gilt es, auch für den Fall, dass sich der Aufschwung der Wirtschaft eintrübt, Handlungsfähigkeit zu sichern. Die Kernforderungen des geplanten „Arbeit-von-morgen-Gesetzes“ von Hubertus Heil benennen die notwendigen Schritte, die hier gegangen werden müssen.

Nachhaltige Erwerbsperspektive

Arbeitssuchende Menschen möchte die SPD-Bundestagsfraktion mit Qualifizierung und Weiterbildung schnell und nachhaltig wieder in Arbeit bringen. Die Abgeordneten betonen, dass es gerade auch im Wandel nicht um eine kurzfristige Vermittlung in schlecht bezahlte oder nicht zukunftsfeste Arbeit gehen kann, sondern dass immer die langfristige Erwerbsperspektive im Vordergrund stehen muss. Sowohl im Bereich des Arbeitslosengeldes als auch bei Grundsicherungsleistungen müssten Qualifizierung und Weiterbildung besser gefördert und mit einem Rechtsanspruch versehen werden. Arbeitsuchende, die mutig eine größere Weiterbildung in Angriff nehmen, sollten direkt und unbürokratisch unterstützt werden.

Für diejenigen, die trotz vielfältiger Unterstützungsmaßnahmen keine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt finden, will die SPD-Bundestagsfraktion den Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen und weiterentwickeln.

Den Begriff von Betrieb erweitern

Nicht zuletzt verlangen die räumliche und zeitliche Entgrenzung von Arbeit sowie Phänomene wie Crowdworking und Clickworking nach Anpassungen im Betriebsverfassungsgesetz. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert verbindliche Mindeststandards für neue Formen der Arbeit. Beschäftigung dürfe nicht an der bewährten Mitbestimmung vorbei organisiert werden. Daher müsse der gesetzliche Betriebsbegriff erweitert und der Belegschaftsbegriff angepasst werden, so die Abgeordneten.

Die SPD-Bundestagsfraktion will Beschäftigte fit machen für die Arbeit von morgen, damit niemand mit Sorge in die Zukunft blicken muss. Denn das ist das Fundament für wirtschaftlichen Erfolg und für den sozialen Zusa