Olaf Scholz in Bottrop: SPD diskutiert über die Zukunft des Ruhrgebiets

Foto: Uta Wagner

Rund 700 interessierte Gäste aus Bottrop und der ganzen Region kamen am Freitagabend (14. September) in den Lichthof des Berufskollegs Bottrop, um mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz und vielen weiteren hochkarätigen Gästen über die Zukunft des Ruhrgebiets zu diskutieren. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes, die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion und die NRWSPD hatten gemeinsam zu der Veranstaltung „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ eingeladen.

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Die Sandmalerin Olga Lysytska stimmte die Gäste mit einer Live-Performance auf das Veranstaltungsthema ein: Mit feinem Sand zeichnete sie auf einer beleuchteten Glasplatte die Geschichte des Ruhrgebiets nach. In Echtzeit wurden die Bilder auf eine Großbildleinwand projiziert. Deutlich wurde dabei: Das Ruhrgebiet befindet sich seit Jahrzehnten im Wandel und hat dabei Beeindruckendes geleistet. Nun hat es die Chance, als traditioneller Industrie- und moderner Wissenschaftsstandort zu einer der lebenswertesten Regionen Europas aufzusteigen.

Um die Frage nach dem Weg dorthin, nach den richtigen politischen Weichenstellungen, ging es den Initiatoren der Veranstaltung, wie Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, in ihren Eingangsstatements deutlich machten.

Dass der Strukturwandel im Ruhrgebiet noch lange nicht abgeschlossen ist, wurde vor allem in den Beiträgen der beiden sozialdemokratischen Oberbürgermeister Bernd Tischler (Bottrop) und Frank Baranowski (Gelsenkirchen) deutlich. Sie sprachen das fortbestehende Problem der Langzeitarbeitslosigkeit an, den vergleichsweise hohen Anteil in Armut lebender Menschen, die finanziellen Sorgen der Kommunen, fehlende Gewerbeflächen und Mängel bei der Infrastruktur. Der Bund müsse die Kommunen im Ruhrgebiet bei diesen Aufgaben stärker unterstützen, so die beiden Oberbürgermeister.

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Olaf Scholz erinnerte daran, dass es in allen Metropolregionen Deutschlands gute und schlechte Zeiten gegeben habe und weiterhin geben werde. Es bedürfe daher eines klaren Bekenntnisses, so der Finanzminister, „dass wir füreinander verantwortlich sind, dass wir nicht achselzuckend dahin schauen, wo es gerade Schwierigkeiten gibt und große Aufgaben zu bewältigen sind“. Den Strukturwandel zu bewältigen sei eine Aufgabe, bei der ein ganzes Land zusammenhalten müsse – der Bund, die Länder und die Kommunen. Olaf Scholz wies darauf hin, dass sich eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission nun mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland befassen wird. Zentrale Themen sind die Überschuldung von Kommunen, die Situation am Arbeitsmarkt, kaputte Straßen, der soziale Wohnungsbau und gute Bildung vor Ort. Bis Herbst 2020 sollen die Ergebnisse vorliegen.

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Bevor die Gäste zum Ausklang der Veranstaltung zu einem Imbiss, Kaltgetränken und Musik in den Hof des Berufskollegs gebeten wurden, überreichte Michael Gerdes dem Finanzminister als Erinnerung ein T-Shirt des jungen Gladbecker Labels „Grubenhelden“. „Wir freuen uns sehr über den großen Zuspruch und dass so viele – zumal an einem Freitagabend – gekommen sind“, so der Bundestagsabgeordnete. „Das zeigt: Das Interesse daran, die Zukunft unserer Region mitzugestalten ist enorm. Diese Energie müssen wir jetzt nutzen, um die vielen Ideen, die heute vorgetragen wurden, weiterzuentwickeln.“

Klar ist: Mit dem Ende der Veranstaltung soll der Dialog nicht enden. Auf der Homepage der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion können alle Interessierten Vorschläge an die SPD senden, welche Themen bei der nächsten Veranstaltungen diskutiert werden sollen. Hier geht es zum Eingabeformular.