In seiner ersten Rede als neuer Außenminister bekräftigte Heiko Maas am vergangenen Mittwoch (21. März), dass Deutschland sich dem Frieden und den europäischen Grundwerten verpflichtet fühlt und dies auch in der Welt vertreten werde. Maas sagte das vor allem mit Blick auf die weltweiten Krisen. „Frieden und Sicherheit sind so bedroht wie lange nicht“, so Maas. Als einige von vielen Beispielen nannte er die Kriege im Jemen und in Syrien, die Konflikte in Libyen und das komplizierte Verhältnis zu Russland, das mit dem Giftanschlag im britischen Salisbury das Potenzial habe, eine Negativspirale in Gang zu setzen.

Auch das atomare Wettrüsten und die Abkehr von multilateraler Zusammenarbeit seien Grund zur Sorge. Das Komplizierte an der Weltlage sei zudem, dass durch die Digitalisierung die Grenze zwischen Innen- und Außenpolitik immer weiter verschwimme, erklärte der Minister.

Für multilaterale Abkommen einsetzen

Maas bekräftigte: „Außenpolitik dient dem Schutz der Freiheit.“ Darum habe für ihn mit Blick auf das Vorgehen der türkischen Regierung im syrischen Afrin die Einhaltung des Völkerrechts oberste Priorität. Die Türkei sei in der Pflicht, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten. Die Bundesregierung werde den Druck auf die türkische Regierung aufrechterhalten.

In seiner Rede wurde Maas grundsätzlich: Nicht alle Probleme seien „mit gutem Zureden“ zu lösen, Überheblichkeit nütze gar nichts. Darum werde Deutschland künftig sein ganzes Gewicht in die Waagschale werfen, um sich für multilaterale Abkommen einzusetzen. Die EU müsse ihre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik vorantreiben. Nur gemeinsam finde Europa Gehör in der Welt.