Die Sitzungswoche vom 8. bis 12. September

Die Nachrichten werden seit Wochen von außenpolitischen Themen bestimmt. Die vielen akuten kriegerischen Konflikte machen auf dramatische Weise bewusst: Die Hoffnung nach Ende des kalten Krieges, die Welt würde zu einer neuen, einer friedlicheren Ordnung finden, hat sich nicht erfüllt. Die Brutalität der Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Nord-Irak, die Kämpfe in der Ost-Ukraine und der bewaffnete Konflikt im Gaza-Streifen – allein diese Brennpunkte vermitteln in der Summe den Eindruck, die Welt sei unsicherer geworden. In dieser unübersichtlichen außen- und sicherheitspolitischen Gemengelage bin ich froh, dass Frank-Walter Steinmeier unser Außenminister ist. Er zeigt unermüdlichen diplomatischen Einsatz. Besonnenheit ist derzeit das oberste Gebot. Wegschauen können wir in keinem Fall. Was den Nord-Irak betrifft, habe ich den Waffenlieferungen zugestimmt. Gleichzeitig finde ich es richtig, dass wir deutlich mehr Geld für die humanitäre Hilfe ausgeben als für die militärische Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes