Seit Juni dieses Jahres sind große Teile der sunnitischen Gebiete Iraks der Kontrolle der Zentralregierung entglitten. Der IS kämpft sich immer weiter vor, eroberte zeitweilig den Mosul-Staudamm. Auch Truppen der kurdischen Regionalregierung (Peschmerga) konnten dem IS keinen Einhalt gebieten. Mehr als 200.000 Menschen – darunter Christen, Turkmenen und Jesiden – mussten fliehen. 50.000 Jesiden flohen in die Sinjar-Berge und wurden eingekesselt von IS-Kämpfern. Andere wurden ermordet oder versklavt.

Die Vereinten Nationen (UN) schätzen, dass es mehr als 1 Million Binnenvertriebene im Irak gibt. Und der IS ist mächtig, finanziell sehr gut aufgestellt. Mit seinem Vorrücken ist die staatliche Einheit Iraks in Gefahr, Auswirkungen auf die Türkei sind nicht auszuschließen.

Vor diesem Hintergrund und in Absprache mit den europäischen Außenministern hat die Bundesregierung den Beschluss gefasst, neben humanitärer Hilfe auch militärisches Gerät an den Irak zu liefern. Es geht um eine Nothilfe, die dem Schutz von Leib und Leben dient.