Vielmehr möchte ich darauf hinweisen, dass es sich um einen sehr wertvollen, von speziellen Industrien gebrauchten Rohstoff handelt. Insofern wäre es falsch, den Zugang zu heimischen Lagerstätten vollständig aufzugeben. Gestern Abend wurde im Plenum mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das neue Steinkohlefinanzierungsgesetz beschlossen. Damit wird es ab 2018 keinen subventionierten Bergbau mehr geben. Die EU-Kommission fordert Stilllegungspläne. Es muss nun dringend geprüft werden, ob ein subventionsfreier Steinkohlenbergbau ermöglicht werden kann. Hier geht es um einen stark nachgefragten Rohstoff, die Entwicklung modernster Technologien, die unter realistischen Bedingungen erprobt werden, die Ausbildung von Fachkräften und Arbeit für tausende Beschäftigte. Für die SPD zählt auf lange Sicht die disziplinierte Arbeit an den industrie-, arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Dimensionen einer neuen Energiepolitik. Die in Deutschland vorhandene Wertschöpfungskette von industrieller Grundstoffproduktion bis hin zum hochspezialisierten High-Tech-Mittelständler ist die entscheidende Ressource für Innovation, die wir für die Energiewende und den Klimaschutz brauchen. Wir brauchen einen beschleunigten Ausstieg aus der atomaren Risikotechnologie. Und wir brauchen einen breiten gesellschaftlichen Konsens über eine wirtschaftlich innovative und sozial gerechte Energiewende.

In die bevorstehende Osterpause fällt der Tag der Arbeit am 1. Mai. Wir haben diese Woche noch einmal unsere Forderung nach einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn bekräftigt – und deutlich gemacht, dass Lohn- und Sozialdumping nicht hingenommen werden dürfen.
An dieser Stelle wünsche ich Ihnen frohe Ostern und allen Schülerinnen und Schülern schöne Ferien!

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Michael Gerdes