Nach langer Überlegung habe ich dem weiteren Einsatz zugestimmt, weil die Bundesregierung auf Drängen der SPD einen Strategiewechsel vollzogen hat und nun eine Reduzierung unserer Einsatzkräfte in Sicht ist. Nur so kann nach und nach mehr Verantwortung an die afghanische Regierung übertragen werden. Auch die zivilen Maßnahmen für eine bessere Zukunft Afghanistans wurden in 2010 verstärkt. Hier haben die Koalitionsparteien wesentliche Forderungen der SPD übernommen. Mein „Ja“ ist an konkrete Bedingungen geknüpft. Deshalb habe ich bei der Abstimmung eine persönliche Erklärung zu Protokoll gegeben. Der Rückzug aus Afghanistan muss in 2011 beginnen. Ich halte es für notwendig, die militärische Präsenz in den nächsten Jahren ganz zu beenden. Dafür müssen wir mehr für den wirtschaftlichen Aufbau, die Entwicklungszusammenarbeit und die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte tun.
Am Donnerstag (27.01.) haben wir im Plenarsaal der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am 27. Januar 1945, vor nunmehr 66 Jahren, wurde das Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Nach der Eröffnungsrede durch Bundestagspräsident Norbert Lammert hat anschließend erstmalig im Deutschen Bundestag ein Vertreter der Sinti und Roma, Zoni Weisz, gesprochen. In einer bewegenden Rede erinnerte er an die Verbrechen der Nazis an den Sinti und Roma, kritisierte aber auch rechtsextreme Situationen der heutigen Zeit.
Der Mittwoch (26.01.) stand für mich ganz im Zeichen von Bildung, Teilhabe und Integration. Vormittags tagte wie üblich der Ausschuss für Bildung und Forschung. Am Nachmittag folgte dann ein Gespräch mit Bundespräsident Christian Wulff im Schloss Bellevue, bei dem wir als SPD-Vertreter u.a. die Bekämpfung des drohenden Fachkräftemangels angemahnt und uns für eine Verbesserung der Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern ausgesprochen haben. Der Sitzungstag endete schließlich mit einer Einladung von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, die uns ihre Arbeitsschwerpunkte für 2011 vorstellte.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Michael Gerdes