Afghanistan-Einsatz: Gerdes stimmt zu – Rückzug muss aber in 2011 beginnen

„Entscheidungen über den Einsatz der Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Abstimmungen im deutschen Parlament. Man fragt sich, welche Ziele wir in Afghanistan verfolgen und ob wir dafür die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten gefährden dürfen“, sagte der SPD-Abgeordnete, der lange über sein Abstimmungsverhalten nachgedacht hat.

„Ich habe dem weiteren Einsatz zugestimmt, weil die Bundesregierung auf Drängen der SPD einen Strategiewechsel vollzogen hat und nun eine Reduzierung unserer Einsatzkräfte in Sicht ist. Nur so kann nach und nach mehr Verantwortung an die afghanische Regierung übertragen werden. Auch die zivilen Maßnahmen für eine bessere Zukunft Afghanistans wurden in 2010 verstärkt. Hier haben die Koalitionsparteien wesentliche Forderungen der SPD übernommen,“ so Gerdes.

Zufrieden mit den Entwicklungen in Afghanistan ist der Bottroper aber noch längst nicht. In einer schriftlichen Erklärung, welche Michael Gerdes gemeinsam mit weiteren SPD-Abgeordneten bei der Abstimmung zu Protokoll gab, heißt es: „Kaum Fortschritte sind allerdings im Bereich guter Regierungsführung festzustellen. So sind weder nennenswerte Fortschritte im Einsatz gegen Korruption und den Drogenanbau, noch beim Aufbau der Rechtsstaatlichkeit und flächendeckend tragfähiger Verwaltungsstrukturen zu verzeichnen. Auch ist die Einbeziehung der afghanischen Nachbarländer in einen notwendigen Friedensprozess nicht gelungen, bzw. sind bislang keine nachhaltigen Initiativen der Bundesregierung feststellbar, diesen Prozess zu befördern. Wir erwarten hier ein stärkeres Engagement der Bundesregierung.“

Nach der gründlichen und sehr ernsthaften Debatte innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion über die Situation in Afghanistan fasst Michael Gerdes für sich zusammen: „Ich halte es für notwendig, die militärische Präsenz in den nächsten Jahren ganz zu beenden. Dafür müssen wir mehr für den wirtschaftlichen Aufbau, die Entwicklungszusammenarbeit und die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte tun.“