Neue Jahre beginnen bekanntlich mit guten Vorsätzen und mit Klausuren, in denen die Aufgaben, die vor uns liegen, ausführlich debattiert werden. Das gilt auch für die SPD-Bundestagsfraktion. Den Auftakt unserer Arbeit haben wir bereits mit der Klausursitzung am 13. und 14. Januar in Magdeburg gesetzt. Unter dem Titel „Deutschland 2020 – Vollbeschäftigung, Fortschritt, Lebensqualität im neuen Jahrzehnt“ haben wir ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm aufgelegt. Wir wollen in diesem Jahr verstärkt an den Antworten auf Zukunftsfragen arbeiten. Ziel ist, dass es auch am Ende des Jahrzehnts gerecht zugeht in Deutschland. Ein weiteres Schwerpunktthema der Klausur war die Integration. Für uns steht fest: Alle sollen gleiche Chancen auf Teilhabe an der Gesellschaft haben. Das nehmen wir als gesamtgesellschaftlichen Gestaltungsauftrag an. Deshalb haben wir auf unserer Klausur ein Positionspapier zur Integration beschlossen. Dieser Beschluss bildet die Grundlage für weitere Diskussionen und für parlamentarische Initiativen.

Im ersten Plenum des Jahres hatten wir zeitweise heftige Diskussionen u.a. zum Dioxin-Skandal, zum Jahreswirtschaftsbericht 2011, zur ersten Beratung über die Mandatsverlängerung in Afghanistan (diese schwierige Entscheidung steht nächste Woche an) sowie über eine verlässliche Bahnpolitik.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Michael Gerdes