Am Mittwoch (08.12.10) hat sich die EU-Kommission dazu bereit erklärt, die Subventionierung des Steinkohlebergbaus bis 2018 zu erlauben, wenn auch in reduzierter Form. Hierzu erklärt der Bottroper Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes (SPD):

Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein Schritt in die erhoffte Richtung. Ich bin sehr froh, dass der Weg für die finanzielle Unterstützung des Bergbaus bis 2018 frei ist. Das sage ich als Bergmann und als Abgeordneter einer Region, die nach wie vor Steinkohle fördert und von ihr geprägt ist.

Am Ziel sind wir aber erst morgen (Freitag, 10.12.2010), wenn der EU-Ministerrat für Wettbewerbsfähigkeit (bestehend aus den Wirtschaftsministern der Mitgliedstaaten) endgültig für die Fortsetzung des subventionierten Steinkohlebergbaus stimmt. Erst dann können wir sagen, dass kein Bergmann seine Arbeit verliert und keine Entlassung ausgesprochen werden muss. Erst dann können wir mit unseren Familien die Weihnachtszeit genießen.

Dennoch: Der Durchbruch ist da. Die vielen Gespräche, die von den Bergleuten, Betriebsräten und den Vertretern der IGBCE mit der Politik in Deutschland und der EU geführt wurden, hatten Erfolg. Mein Dank gilt allen, die sich mit Nachdruck für den Erhalt des deutschen Steinkohlebergbaus und für die sozialen Belange der Beschäftigten eingesetzt haben. Das gilt selbstverständlich auch für die Mandatsträger in den Kommunen, im Bundestag sowie im EU-Parlament. Zudem begrüße ich, dass sich Kanzlerin Angela Merkel im Gegensatz zu ihrem liberalen Koalitionspartner für die Beihilfen bis 2018 ausgesprochen hat.

Wie die Entscheidung über die Kohlesubventionen im Detail aussehen wird und was sie in der Folge für den deutschen Steinkohlebergbau bedeutet, wird spätestens ab morgen zu diskutieren sein.