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  • Im Bundestag für Bottrop, Gladbeck und Dorsten

  • Herzlich willkommen!

    Liebe Besucherin, lieber Besucher, es freut mich sehr, dass Sie einen Blick auf meine Website werfen. Hier finden Sie Details über meine politische Arbeit. Gerne nehme ich Fragen und Anregungen entgegen. Diskutieren Sie mit! Ihr Michael Gerdes

  • Bottroper im Bundestag

    2. Dezember_Eine Gruppe aus Bottrop besuchte am Freitag den Deutschen Bundestag. Die Mitgereisten nahmen auf der Besuchertribüne an einer Plenarsitzung teil und trafen sich zu einem Gespräch mit Michael Gerdes.

  • Nikolausbesuch in der Kita Rappelkiste

    6. Dezember_Am Nikolaustag besuchte Michael Gerdes die Kita Rappelkiste und brachte Schokoladen-Nikoläuse für die Kinder der Kita- und Hort-Gruppe mit.

STATEMENT:

02. Dezember 2016

Die Sitzungswoche vom 28. November bis 2. Dezember

Liebe Leserin, lieber Leser,

2017 tritt der letzte Bundeshaushalt der Großen Koalition in Kraft. Zentrale Vorhaben des Koalitionsvertrages sind bereits umgesetzt – in dieser Woche folgte noch eines der Großprojekte: Das Bundesteilhabegesetz ist nun endgültig beschlossen. Hiermit wird es Menschen mit Behinderungen hoffentlich möglich sein, ein selbstbestimmtes, eigenverantwortliches Leben zu führen – so wie alle anderen auch. Das ist der Grundgedanke von Inklusion.

Wir wollen im nächsten Jahr noch mehr Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Kommunen tätigen. Das sind wichtige Erfolge, für die sich die SPD-Fraktion stark gemacht hat. Ausgangspunkt war das von Vizekanzler Sigmar Gabriel angestoßene Solidarprojekt. Auch die innere Sicherheit spielt eine Rolle: Mit einem zweiten Sicherheitspaket gibt es bis 2020 zusätzliche 4300 neue Stellen und rund 880 Millionen Euro an Personal- und Sachmitteln im Sicherheitsbereich. Und es wird noch einmal massiv in die Bekämpfung von Fluchtursachen und die humanitäre Hilfe investiert. Außerdem werden die Mittel für die Extremismusprävention sowie das Programm „Demokratie jetzt“ verdoppelt. Zum Solidarprojekt gehören übrigens auch 5 Milliarden Euro mehr für sozialen Wohnungsbau, soziale Integration, Familien und Langzeitarbeitslose.

Sich nach einem langen Arbeitsleben auf eine gute Altersversorgung verlassen zu können – das ist ein Kernversprechen unseres Sozialstaates. Ich unterstütze daher das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vorgeschlagene Gesamtkonzept für eine zukunftsfeste Alterssicherung. Mit einer doppelten Haltelinie bei Rentenniveau und Beitragssatz wahren wir die notwendige Balance, indem wir ein würdiges Leben im Alter sichern und gleichzeitig die junge Generation nicht überfordern. Die Beitragszahler allein können die Folgen des demografischen Wandels nicht schultern. Dies ist vielmehr eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ein so genannter Demografiezuschuss aus Bundesmitteln soll daher ab 2030 für eine gerechtere Finanzierung der Lasten sorgen. Wir müssen alle Potenziale ausschöpfen, um die umlagefinanzierte gesetzliche Rente zu stärken. Dafür braucht es neben einer besseren Nachqualifizierung von Erwerbslosen, mehr Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung, mehr Chancen für Frauen auf dem Arbeitsmarkt auch die gesteuerte Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte aus dem Ausland.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes

PRESSEMITTEILUNG:

01. Dezember 2016

Leistungen für Menschen mit Behinderungen: Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Große Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

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PRESSEMITTEILUNG:

01. Dezember 2016

MdB Gerdes begrüßt Besucher aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten in Berlin

50 Bürgerinnen und Bürger aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten machten sich am vergangenen Sonntag auf zu einer viertägigen Reise nach Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hatte die Gruppe eingeladen und ein spannendes Programm für sie zusammengestellt.

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STATEMENT:

25. November 2016

Unsere Rente muss den Lebensstandard sichern

Die Große Koalition hat sich am Donnerstagabend auf verschiedene Maßnahmen und Verbesserungen im Bereich der Rente geeinigt, unter anderem bei der Angleichung der Ost-West-Renten sowie bei der Erwerbsminderungsrente. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion immer stark gemacht.

Erwerbsgeminderte sind am stärksten von Altersarmut bedroht. Es ist absolut wichtig, dass sich Arbeitsministerin Andrea Nahles an dieser Stelle mit einer klaren Verbesserung durchsetzen konnte. Auch bei der Ost-West-Rentenangleichung wurde eine Lösung gefunden, die fair und tragbar ist. Mit der schrittweisen Angleichung des Rentenwerts bis 2025 schaffen wir endlich ein einheitliches Rentensystem für ganz Deutschland.

Mit den Beschlüssen von gestern Abend endet unsere Rentenpolitik aber nicht. Wir müssen uns fragen, wie das aktuelle Rentenniveau auch in Zukunft, also nach 2030, gehalten werden kann, damit die Rente den Lebensstandard sichert. Unser Ziel ist es, die gesetzliche Rente für alle Generationen verlässlich und planbar zu gestalten. Wir brauchen einerseits ein stabiles Rentenniveau, andererseits stabile Beitragssätze.

PRESSEMITTEILUNG:

24. November 2016

Gesetz heute verabschiedet: Bund entlastet Kommunen finanziell

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Hierzu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes:

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen. Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für die Stadt Bottrop bedeutet das eine direkte Entlastung von knapp 5,9 Millionen Euro.

Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir außerdem eine jährliche Integrationspauschale von je 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen, sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen. Die Maßnahmen zeigen: Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen.“

PRESSEMITTEILUNG:

18. November 2016

Kinder- und Jugendhilfe FLOW erhält Zuwendung des Bundes – Gerdes überreicht Förderbescheid

Die Bottroper Kinder- und Jugendhilfe FLOW erhält Fördergelder des Bundes, um damit nach und nach umweltfreundliche Elektrofahrzeuge einzuführen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes besuchte nun die Geschäftsstelle in Bottrop, um Geschäftsführer Hermann Muß den Zuwendungsbescheid persönlich zu überreichen und sich näher über die Projekte der Einrichtung zu informieren.

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PRESSEMITTEILUNG:

18. November 2016

Bundesweiter Vorlesetag – Gerdes besucht Kitas in Kirchhellen und Gladbeck-Schultendorf

Bereits zum 13. Mal in Folge fand am Freitag der Bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes war auch diesmal wieder mit dabei und las im DRK Familienzentrum Kirchhellen sowie im evangelischen Albert-Schweitzer-Kindergarten in Gladbeck-Schultendorf aus dem Buch „Kriminalfälle für Freunde – Geschichten aus Mullewapp“ (Helme Heine und Gisela von Radowitz) vor.

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PRESSEMITTEILUNG:

09. November 2016

Breitbandausbau: Gerdes bei Übergabe des Förderbescheids für Gladbeck

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Gladbeck geht weiter voran: Heute nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes an der Feierstunde zur Übergabe des Förderbescheids des Bundes für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau teil. Die Feierstunde findet am frühen Abend im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin statt.

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PRESSEMITTEILUNG:

09. November 2016

Leistungen für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen ab 2017

Nach langen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland oder von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben.

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PRESSEMITTEILUNG:

07. November 2016

Bewerbungsphase für den Freiwilligendienst „kulturweit“ endet am 1. Dezember

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes macht darauf aufmerksam, dass sich junge Menschen, die sich weltweit in Bildungs- und Kultureinrichtungen engagieren möchten, noch bis zum 1. Dezember auf www.kulturweit.de für ein Freiwilliges Soziales Jahr im Ausland bewerben können.

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